Dr. Jochen Pim­pertz, Insti­tut der deutschen Wirtschaft

 

  1. Sehen Sie in Bezug auf Armut ein Gerechtigkeit­sprob­lem?

Selb­stver­ständlich füh­le ich mich von Armut­sprob­le­men berührt und bilde mir auch eine Mei­n­ung darüber, was ich als gerecht empfinde oder ungerecht. Durch die Brille des Wis­senschaftlers betra­chtet lässt sich die Gerechtigkeits­frage dage­gen kaum mit den Meth­o­d­en der Ökonomie beant­worten. Immer­hin kann ich aber in der Rolle des Wirtschaftswis­senschaftlers einen Beitrag zur Diskus­sion leis­ten, in dem ich Befunde erhebe und einordne, um eine aufgek­lärte Diskus­sion über Armutsge­fährdung zu ermöglichen.

Deshalb ste­ht am Anfang die wenig empathisch anmu­tende Fest­stel­lung, dass die sta­tis­tis­che Mes­sung von Armutsge­fährdung lediglich das Einkom­men in den Blick nimmt. Dage­gen bleibt das Ver­mö­gen außer Acht, über das manche Ruh­eständler zusät­zlich ver­fü­gen. Solche Fälle sind aber wohl nicht gemeint, wenn man über Armut disku­tiert. Darum ist ein genauer Blick auf die indi­vidu­ellen Leben­sum­stände geboten, um erken­nen zu kön­nen, wann Bedürftigkeit vor­liegt, ob diese materiell begrün­det ist oder ob die gesellschaftliche Teil­habe zum Beispiel auch auf­grund von Pflegebe­darf gefährdet ist.

Skan­dal­isierun­gen sind in der Gerechtigkeits­de­bat­te eben­so zu ver­mei­den wie die Bagatel­lisierung von Prob­le­men. Bei­des hil­ft vor allem jenen nicht, die der sol­i­darischen Unter­stützung bedür­fen. In welchen Fällen und in welch­er Höhe diese Hil­fen erfol­gen sollen, kann aber nur das Ergeb­nis der demokratis­chen Wil­lens­bil­dung sein und nicht allein das ein­er ökonomis­chen Exper­tise.

  1. Was wür­den Sie sofort gegen Alter­sar­mut tun?

In der öffentlichen Debat­te wer­den Befunde zur Alter­sar­mut oft­mals zitiert, um radikale Verän­derun­gen in dem Sys­tem der Alterssicherung zu begrün­den, zum Beispiel die Ein­führung ein­er Grun­drente oder eines bedin­gungslosen Grun­deinkom­mens. Dabei sor­gen geset­zliche, betriebliche und pri­vate Vor­sorge in den meis­ten Fällen für ein aus­re­ichen­des Alter­seinkom­men, zumal im Not­fall auch die Grund­sicherung ein­springt. Statt also die Architek­tur des funk­tions­fähi­gen Sys­tems in Frage zu stellen, sollte eine aufgek­lärte Diskus­sion darüber geführt wer­den, ob das Grund­sicherungsniveau im Alter hin­re­ichend hoch bemessen ist, um zum Beispiel den beson­deren Bedürfnis­sen hochbe­tagter Men­schen Rech­nung zu tra­gen.

Dass die Grund­sicherung bedürftigkeits­geprüft erfol­gt, also eine Offen­le­gung der Ver­mö­gensver­hält­nisse ver­langt, wird vielfach als Zumu­tung emp­fun­den. Doch ist diese Prü­fung notwendig, damit nicht Per­so­n­en Hil­fen beanspruchen, die bei Lichte betra­chtet gar kein­er Unter­stützung bedür­fen. Nur so kann auch die Zus­tim­mung der Leis­tungs­fähi­gen zu den sol­i­darischen Sicherungssys­te­men nach­haltig gesichert wer­den. Für die Frage, ob und wie man älteren Men­schen die Scham „des Gangs zum Sozialamt“ ers­paren kann, gibt es aber intel­li­gen­tere Lösun­gen als einen Bruch mit dem etablierten Sicherungsnetz.

  1. Was hat auf Ihrer poli­tis­chen Agen­da mit Bezug auf Alter­sar­mut ober­ste Pri­or­ität?

Vor dem Hin­ter­grund des bish­er Gesagten erachte ich zwei Dinge für notwendig:

Mit Blick auf Men­schen, die nur noch wenige Jahre Zeit zur Vor­sorge haben oder bere­its im Ruh­e­s­tand beziehungsweise hochbe­tagt sind, ist die Frage rel­e­vant, ob das Min­dest­sicherungsver­sprechen der Gesellschaft hin­re­ichend hoch bemessen ist. Ihnen helfen Sys­temde­bat­ten wenig. Deshalb empfehle ich, zügig in die Diskus­sion über die Bedarf­s­gerechtigkeit der beste­hen­den Grund­sicherung im Alter einzusteigen, um abhängig vom Ergeb­nis ziel­gerichtet die beste­hen­den Hil­fen anpassen zu kön­nen.

Für jün­gere Men­schen, die um den Ein­stieg oder den Wiedere­in­stieg in den Arbeits­markt kämpfen, ist es dage­gen wichtig, Beschäf­ti­gungs- und Einkom­mensper­spek­tiv­en zu eröff­nen. Denn ohne diese kann eigen­ver­ant­wortliche Vor­sorge nicht gelin­gen. Dabei muss es ein­er­seits um eine Opti­mierung staatlich­er Förder­an­reize zur Pri­vatvor­sorge gehen, ander­er­seits um eine Verbesserung von Bil­dungsange­boten, ins­beson­dere für Men­schen im mit­tleren und höheren Leben­salter. Denn angesichts der demografis­chen Her­aus­forderun­gen ist ein län­geres Erwerb­sleben unauswe­ich­lich. Damit das gelingt, müssen Prob­lem­grup­pen bess­er in das Arbeit­sleben inte­gri­ert und Arbeit­nehmer auch in fort­geschrit­ten­em Alter für verän­derte Anforderun­gen des Arbeits­mark­tes qual­i­fiziert wer­den. 

  1. Wie müsste eine Ini­tia­tive gegen Kinder- und Alter­sar­mut aufgestellt wer­den, damit die Wirtschaft sie unter­stützen kön­nte?

Egal welch­er Alters­gruppe hil­fs­bedürftige Per­so­n­en ange­hören, in jedem Fall gilt, dass die Mit­tel erst erwirtschaftet wer­den müssen, aus denen Hil­fen finanziert wer­den. Mit dieser ein­fachen ökonomis­chen Wahrheit wird deut­lich, dass es beim The­ma Armut nicht um den Gegen­satz von Jung und Alt gehen kann, son­dern um die Frage, welche Hil­fen gewährt wer­den kön­nen, ohne die Sol­i­dar­ität der Leis­tungs­fähi­gen zu über­fordern. Deshalb hil­ft es ins­beson­dere nicht, wenn man in einem Gegen­satz von Wirtschaft(lichkeit) und Sol­i­dar­ität denkt. Stattdessen steigen die Möglichkeit­en sol­i­darisch­er Hil­fe umso eher, je tre­ff­sicher­er und effizien­ter diese organ­isiert wer­den


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